Entschuldigung reicht nicht: Jugendorganisationen fordern Frieg und Büning zum sofortigen Rücktritt auf

 

 In der Debatte um den Einmarsch-Vergleich der Bocholter Linkspartei fordern die Jugendorganisationen von CDU und FDP den Stadtverbandsvorsitzenden Michael Frieg sowie den Fraktionsvorsitzenden Frank Büning zum sofortigen Rücktritt auf. „Die Entschuldigung Friegs sowie die Inschutznahme durch Frank Büning sind eine absolute Unverschämtheit. Sie sollten beide jetzt einen Restanstand beweisen und unverzüglich von allen ihren politischen Ämtern zurücktreten“, fordern Julis-Vorsitzender Kevin Eising und JU-Vorstandsmitglied Jannick Behrens gemeinschaftlich.

 Zuvor sprach Michael Frieg, Stadtverbandsvorsitzender der Bocholter Linken, gegenüber dem BBV von einem „technischen Missgeschick“ als Grund für seinen Facebook-Post. Der Einmarsch-Vergleich „hätte nie so veröffentlicht werden sollen“, erklärte Frieg gegenüber dem BBV. „Diese Entschuldigung ist komplett unglaubwürdig und eine absolute Unverschämtheit“, reagieren Behrens und Eising auf die Aussage Friegs. „Wir glauben dem Vorsitzenden der Bocholter Linken kein Wort. Seine Aussage erinnert stark an die Entschuldigung der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch, die angeblich auch nur auf der Maus aus gerutscht sei. Michael Frieg hat vielmehr bewusst den rechtmäßigen Einsatz der Polizei mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verglichen. Er verharmlost somit die abscheulichen Taten Putins und das dadurch entstehende unendliche Leid der vielen Ukrainerinnen und Ukrainern.“

Dass Frieg, der von Beruf Informatiker ist, den Post nicht versehentlich veröffentlicht hat, beweise auch, dass Frieg den Einmarsch-Vergleich mit seinem privaten Profil geteilt hat. „Dies zeigt deutlich, wie Michael Frieg mit Lügen versucht, sein unentschuldbares Verhalten zu verharmlosen. Er muss jetzt schnellstmöglich die Konsequenzen ziehen und von seinen politischen Ämtern zurücktreten“, fordern die Vertreter von der Jungen Union und Jungen Liberalen Frieg auf.

 Auch dem Fraktionsvorsitzenden der Linken in Bocholt, Frank Büning, legen die politischen Jugendorganisationen den Rücktritt nahe. Büning hatte zuvor seinen Stadtverbandsvorsitzenden öffentlich in Schutz genommen und ihm sein Vertrauen ausgesprochen. In einer Stellungnahme spricht Büning von einem jungen Menschen, der einen Fehler gemacht habe. „Diese Kriegsverharmlosung zu entschuldigen, ist eine ebenso dreiste Unverschämtheit und zeigt, dass Michael Frieg mit seinen fragwürdigen Ansichten in den Bocholter Linken nicht allein ist. Frieg ist ausdrücklich kein ,junger Mensch, der einen Fehler gemacht hat‘. Michael Frieg ist über 30 Jahre alt und kandidierte im vergangenen Jahr für den Deutschen Bundestag“, betonen Behrens und Eising. In Richtung von Frank Bünings sagen sie: „Als damaliger Stadtverbandsvorsitzender hat Büning die Kandidatur Friegs unterstützt. Dass Frank Büning ihn jetzt auch noch in Schutz nimmt und ihm sein Vertrauen ausspricht, ist für einen Fraktionsvorsitzenden in einem demokratischen Parlament unhaltbar. Wir rufen ihn daher auf, es Michael Frieg gleichzutun und unverzüglich zurückzutreten!“

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