Erklärung von Lukas Behrendt zur aktuellen Diskussion um das Vorgehen des neuen Stadtbaurats Daniel Zöhler

Zu der aktuellen Diskussion um das Vorgehen des neuen Stadtbaurats, Daniel Zöhler, erklärt der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Bocholt und Stadtverordnete, Lukas Behrendt:

„Der Stadtbaurat ist in der Pflicht, die Politik über die Personalsituation zu informieren und das hat Herr Zöhler auch getan. Wir haben einen Stadtbaurat gewollt, der transparent handelt und offen redet. Herr Zöhler tut genau das, wofür er gewählt wurde.

Der Personalbedarf, den Herr Zöhler angemeldet hat, muss von der Politik diskutiert und bewertet werden. Über den Stellenplan entscheidet dann einzig und allein der Stadtrat.

Besonders überrascht mich, dass Herr Triphaus kritisiert, dass Herr Zöhler sein Vorgehen nicht mit ihm abgestimmt habe. Schließlich ist er – der unangefochtene König des unabgestimmten Vorgehens – selber dafür bekannt, Vorschläge im BBV zu machen, ohne vorher den Stadtrat oder den Bürgermeister einzuweihen. Im Gegensatz zu Herrn Triphaus hat Herr Zöhler sein Vorgehen aber mit dem für Personalangelegenheiten zuständigen Bürgermeister abgestimmt und frühzeitig die Politik informiert. Inwiefern Herr Zöhler im „Ausschuss vorgeprescht“ sein soll, ist mir daher ein Rätsel.

Des Weiteren stellt sich mir die Frage, wer das interne Papier der Presse zugeleitet hat. Hier versucht jemand den neuen Stadtbaurat aus der Verwaltung heraus zu beschädigen. Ein verwaltungsinterner Machtkampf wird auf dem Rücken der Bocholter Bürgerinnen und Bürger ausgetragen.“